Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der 793/15 Ltd, 119 HOLLAND ST, Anguilla (nachfolgend „Betreiber", „PuppenPimp" oder „wir") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie"), die über die Webseite www.puppenpimp.de oder sonstige Kommunikationskanäle des Betreibers angebahnt oder geschlossen werden.

(2) Es gilt ausschließlich die zum Zeitpunkt der Anfrage bzw. Auftragserteilung gültige Fassung dieser AGB. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber stimmt deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne gesonderte Benachrichtigung zu ändern. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite veröffentlichte Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) Der Betreiber bietet über die Webseite die Möglichkeit, individuell konfigurierbare Premium-Sexpuppen anzufragen. Sämtliche auf der Webseite dargestellten Produkte, Preise und Konfigurationsoptionen stellen kein verbindliches Angebot im Sinne des Vertragsrechts dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage (invitatio ad offerendum).

(2) Da es sich bei allen Produkten des Betreibers um individuell nach Kundenspezifikation gefertigte Einzelstücke handelt, die in aufwendiger Handarbeit nach den persönlichen Vorgaben des Kunden hergestellt werden, unterliegen diese Produkte keiner standardisierten Serienproduktion. Jedes Produkt wird ausschließlich auf konkrete Bestellung und nach individueller Konfiguration des Kunden in Auftrag gegeben.

(3) Die auf der Webseite angezeigten Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung und können in Farbe, Form und Detailgrad vom tatsächlichen Produkt abweichen. Handarbeitsbedingte Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Nutzung des Konfigurators sowie das Absenden einer Anfrage über die Webseite begründen kein Vertragsverhältnis. Es handelt sich um eine unverbindliche Anfrage des Kunden.
2. Der Betreiber erstellt auf Grundlage der Kundenanfrage ein individuelles, unverbindliches Angebot per E-Mail oder sonstigem Kommunikationskanal.
3. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst und ausschließlich durch die ausdrückliche Annahme des Angebots durch den Kunden sowie die daraufhin erteilte schriftliche Auftragsbestätigung seitens des Betreibers zustande.
4. Der Betreiber behält sich vor, Anfragen und Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Preise, Zahlung und Fälligkeit

(1) Alle auf der Webseite genannten Preise sind unverbindliche Orientierungspreise. Der verbindliche Kaufpreis ergibt sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot des Betreibers. Der Betreiber behält sich Preisanpassungen bis zur Auftragsbestätigung ausdrücklich vor.

(2) Die Zahlungsmodalitäten werden im Rahmen des individuellen Angebots festgelegt. In der Regel wird eine Anzahlung in Höhe von mindestens 50% des Gesamtpreises bei Auftragsbestätigung fällig. Der Restbetrag ist vor Versand der Ware vollständig zu entrichten.

(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Betreiber berechtigt, die Fertigung und/oder Lieferung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen, ohne dass hieraus Ansprüche des Kunden entstehen. Bereits geleistete Zahlungen werden bei Zahlungsverzug der Restsumme nicht erstattet.

(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden ein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen entsteht. Bereits geleistete Zahlungen gelten in diesem Fall als pauschalisierter Schadensersatz für entstandene Aufwendungen, Material- und Produktionskosten.

§ 5 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Da sämtliche Produkte individuell angefertigt werden, beträgt die voraussichtliche Lieferzeit in der Regel 9 bis 11 Wochen nach Auftragsbestätigung und vollständigem Zahlungseingang der Anzahlung. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen und begründen keine Fixgeschäfte.

(2) Produktionsbedingte Verzögerungen, insbesondere durch hohe Nachfrage, Kapazitätsengpässe, Qualitätskontrollen oder höhere Gewalt, berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt oder zur Geltendmachung von Schadensersatz, sofern die Verzögerung einen Zeitraum von 8 Wochen über die ursprüngliche Schätzung nicht überschreitet.

(3) Der Versand erfolgt in neutraler, blickdichter Verpackung ohne Hinweis auf den Inhalt. Weitere Details finden Sie auf unserer Seite Diskrete Verpackung & Lieferung.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 6 Ausschluss von Rücktritt, Stornierung und Rückgabe

(1) Sämtliche Produkte des Betreibers werden ausnahmslos nach individueller Kundenspezifikation angefertigt. Es handelt sich um Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist. Daher ist ein Widerrufs-, Rücktritts- oder Rückgaberecht nach Auftragsbestätigung ausgeschlossen.

(2) Darüber hinaus handelt es sich bei den Produkten des Betreibers um versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Eine Stornierung des Auftrags durch den Kunden nach erfolgter Auftragsbestätigung ist ausgeschlossen. Bereits geleistete Zahlungen werden bei einseitiger Auftragsaufgabe durch den Kunden nicht erstattet, da mit der Auftragsbestätigung unwiderruflich Produktions- und Materialkosten entstehen.

(4) Der Betreiber gewährt keinen Umtausch. Reklamationen bezüglich subjektiver Erwartungen des Kunden an Aussehen, Haptik, Gewicht oder sonstige nicht im Angebot zugesicherte Eigenschaften begründen keine Mängelansprüche.

§ 7 Gewährleistung und Mängelhaftung

(1) Da jedes Produkt ein handgefertigtes Unikat darstellt, sind fertigungsbedingte Abweichungen in Farbe, Hautstruktur, Proportionen und sonstiger Beschaffenheit inhärent und stellen ausdrücklich keinen Sachmangel dar. Der Kunde erkennt an, dass handgefertigte Produkte naturgemäß von Abbildungen und Beschreibungen abweichen können.

(2) Mängelansprüche bestehen ausschließlich bei nachweislichen Material- oder Verarbeitungsfehlern, die zum Zeitpunkt der Übergabe an das Transportunternehmen vorlagen. Mängel durch unsachgemäße Handhabung, Pflege, Lagerung oder Nutzung des Kunden sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

(3) Bei berechtigten Mängelansprüchen steht dem Betreiber das Recht der Nachbesserung (Reparatur) als vorrangiges Gewährleistungsrecht zu. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatzlieferung, Minderung oder Rücktritt besteht erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung.

(4) Mängel sind dem Betreiber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Warenerhalt schriftlich unter Beifügung von Lichtbildern anzuzeigen. Nicht rechtzeitig angezeigte Mängel gelten als genehmigt.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.

(2) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Nutzungsausfälle oder immaterielle Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 PimpCoins im Promotionsprogramm

(1) Der Betreiber stellt registrierten Nutzern im Rahmen eines unverbindlichen Promotionsprogramms sogenannte „PimpCoins" (nachfolgend „Coins") zur Verfügung. Bei Coins handelt es sich ausdrücklich um eine virtuelle, unentgeltliche Promotionswährung ohne realen Geld- oder Vermögenswert. Coins stellen kein E-Geld, keine Kryptowährung, keine Werteinheit und kein Zahlungsmittel im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) oder sonstiger finanzrechtlicher Vorschriften dar.

(2) Sämtliche Coins verbleiben jederzeit im ausschließlichen Eigentum des Betreibers. Dem Nutzer wird lediglich ein jederzeit widerrufliches, nicht übertragbares, persönliches Nutzungsrecht an den zugewiesenen Coins eingeräumt. Ein Rechtsanspruch auf Zuweisung, Beibehaltung oder Einlösung von Coins besteht nicht.

(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Promotionsprogramm jederzeit und ohne Vorankündigung einzustellen, zu modifizieren, die Anzahl zugewiesener Coins zu ändern, den Umrechnungskurs anzupassen, Einlösebedingungen zu verändern oder den Coin-Bestand einzelner oder aller Nutzer ganz oder teilweise zu annullieren, ohne dass hieraus Ansprüche des Nutzers gleich welcher Art entstehen.

(4) Die Einlösung von Coins gegen Rabattcodes oder sonstige Vergünstigungen setzt das Erreichen eines vom Betreiber festgelegten und jederzeit veränderbaren Mindestguthabens voraus. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Einlösung zu ermöglichen, und kann Einlöseanfragen nach eigenem Ermessen ablehnen.

(5) Eine etwaige Auszahlung von Coins in Kryptowährungen oder sonstige Wertäquivalente erfolgt ausschließlich nach vorheriger Einzelfallprüfung und Genehmigung durch den Betreiber. Es besteht kein Anspruch auf Auszahlung. Der Betreiber erhebt für die Bearbeitung von Auszahlungsanträgen eine Bearbeitungsgebühr, deren Höhe im Ermessen des Betreibers liegt.

(6) Im Rahmen des Promotionsprogramms auf der Webseite dargestellte Wechselkurse, Marktpreise, Kursschwankungen oder sonstige handelstypische Darstellungen dienen ausschließlich Unterhaltungs- und Gamification-Zwecken und spiegeln keine realen Marktbedingungen wider. Eine Darstellung als handelbares Finanzinstrument oder Anlageprodukt ist nicht beabsichtigt und soll nicht als solches verstanden werden.

(7) Der Nutzer erkennt an, dass Coins keinen Vermögenswert verkörpern und keine Verbindlichkeit des Betreibers gegenüber dem Nutzer begründen. Der Verlust von Coins begründet unabhängig vom Grund keinen Schadensersatzanspruch.

(8) Bei Verstoß gegen diese AGB, bei Verdacht auf Missbrauch, Mehrfachregistrierungen, Bot-Nutzung oder sonstiger manipulativer Nutzung des Promotionsprogramms ist der Betreiber berechtigt, den Coin-Bestand des betroffenen Nutzers ersatzlos zu streichen und den Nutzer vom Programm auszuschließen.

§ 10 Altersbeschränkung

Sämtliche Produkte und Dienstleistungen des Betreibers sind ausschließlich für natürliche Personen bestimmt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Nutzung der Webseite und der Abgabe einer Anfrage versichert der Kunde, volljährig im Sinne des jeweils anwendbaren Rechts zu sein. Der Betreiber behält sich das Recht vor, einen geeigneten Altersnachweis anzufordern und bei Nichtvorlage den Vertragsschluss zu verweigern.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Geistiges Eigentum

Sämtliche auf der Webseite veröffentlichten Inhalte, einschließlich Texte, Produktbeschreibungen, Fotografien, Grafiken, Logos, Designs und Software, sind urheberrechtlich geschützt und stehen im ausschließlichen Eigentum des Betreibers oder dessen Lizenzgeber. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers.

§ 13 Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(2) Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Kunden findet das Recht des Geschäftssitzes des Betreibers Anwendung, soweit dem keine zwingenden internationalen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

(2) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und nimmt an solchen Verfahren nicht teil.

§ 15 Änderungsvorbehalt

Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Webseite einsehbar. Für laufende Vertragsverhältnisse gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung, sofern der Kunde einer Änderung nicht ausdrücklich zustimmt.